Völkerrechtssubjektivität bzw. Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union - Ben Herzog

Völkerrechtssubjektivität bzw. Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union

By Ben Herzog

  • Release Date: 2006-10-01
  • Genre: Law

Description

Der Vertrag von Maastricht, der am 7. Februar 1992 unterzeichnet wurde, sollte eine neue Stufe bei der Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker Europas darstellen. Die dadurch eingeführte Europäische Union brachte einen Qualitätssprung durch die Verknüpfung der wirtschaftspolitischen Gemeinschaften mit einer Zusammenarbeit in innen- und außenpolitischen Bereichen herbei. Sukzessive wurden in der Folge durch die Verträge von Amsterdam und von Nizza weitere Integrationsschritte unternommen . Angesichts der verliehenen Befugnisse stellt sich die Frage nach den Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union im Verhältnis zu ihren Mitgliedstaaten sowie gegenüber Drittstaaten und Internationalen Organisationen. Bis heute – vierzehn Jahre nach dem Maastrichter Vertrag – gibt es keine Übereinstimmung über das Bestehen der dafür notwendigen Rechtspersönlichkeit . Für die Darstellung und Lösung der Problematik kommt es neben den tatsäch-lich verliehenen Handlungsbefugnissen maßgeblich auf die Eigenart ihrer Kon-struktion an. Im Vergleich mit anderen Organisationen stellt sie eine Besonderheit dar.

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